|
Die Autokratin Merkel Worüber ich mir sicher bin: Es war eine autokratische Entscheidung Angela Merkels, die vorher nicht aus gehandelt wurde, und ich halte es durchaus für möglich, dass unser Staat und unsere Gesellschaft, also wir alle den betroffenen Unternehmen, denen die vorhandenen rechtlichen Grundlagen für ihre Arbeit plötzlich entzogen werden, noch erheblichen Schadensersatz werden leisten müssen. Inzwischen ist Frau Merkel vollkommen von ihrer Eingebung verlassen worden, weil sie die Stimmung in zahlreichen Gesellschaften grade Osteuropas nicht richtig einschätzen konnte - oder waren ihr etwa die Entscheidungen in zahlreichen dieser Staaten einerlei? Staaten, von deren Kooperation sie abhängig sein würde und heute wissen wir, dass sie ihre Kooperation kaum, oder grade im Falle der Türkei nur unter mehr oder weniger unannehmbaren Bedingungen erreichen wird. Hier geht es grade auch um Pressefreiheit und Menschenrechte - und so etwas wollen wir in die Europäische Union hinein nehmen? Da bekomme ich Bauchschmerzen. Es hätte nicht schlimmer kommen können, wenn sie sich mit allen betroffenen und immerhin souverainen Staaten vorher ab gesprochen hätte, und die Europäische Union hätte nicht aufs Spiel gesetzt werden müssen. Das sind Tatsachen ganz unabhängig davon, ob wir Flüchtlinge auf nehmen wollen, oder nicht. Die Selbstherrlichkeit unserer Kanzlerin war
keineswegs hilfreich. Hinter ihr stand kein Konzil, kein Politbüro, und
ganz gewiss nicht die Institutionen, die entscheiden können. Meine politische Fachkompetenz Minister sind. Passt schon damit zusammen, dzurück |